Indien – Regierungschef Modi setzt mit neuem Haushalt die eingesteuerte Reformpolitik konsequent fort
Finanzminister Arun Jaitley, ein enger Vertrauter Modis stellte Ende Februar den Haushaltsplan der Regierung für 2015/16 vor. Der in Indien als "Unionsbudget" bekannte Etatentwurf deckt das indische Fiskaljahr vom 1. April bis 31. März ab.
Mit den Kernpunkten des aktuellen Regierungsprogramms setzt Modi den eingeleiteten Reformkurs fort. Obgleich der indische Staat massiv in die marode Infrastruktur des Landes investieren wird, fiel das Budget ungewöhnlich schlank aus. Die geplanten Ausgaben der Bundesregierung entsprechen lediglich 12,6 Prozent der Wirtschaftsleistung, 2009/10 waren es noch 15,8 Prozent und 1990/91 gar 17,3 Prozent.
Dies spiegelt in Teilen den von Modi verfolgten Rückbau des bisher extrem zentralistischen, an Delhi orientierten Verwaltungsapparats. In den Augen der meisten Investoren waren diese Probleme „hausgemacht“, und kein Resultat mangelhafter Gesetze, Reformen etc.. Es fehlte lediglich an effizienter Umsetzung derselben.
Zudem hat Modi signalisiert, den Bundesstaaten deutlich mehr Mittel zur Verfügung stellen zu wollen. Das ist hilfreich um die geplante Harmonisierung der indischen Mehrwertsteuer durchzusetzen. Bis heute ist Indien aufgrund der komplexen regionalen Steuerstrukturen de facto kein einheitlicher Wirtschaftsraum. Die Reform der Mehrwertsteuer dürfte den innerindischen Austausch von Waren und Dienstleistungen erheblich erleichtern und so die Wirtschaft ankurbeln.
Daneben kündigte Finanzminister Jaitley im Rahmen der Budget-Präsentation auch eine Absenkung der Unternehmensbesteuerung binnen vier Jahren von 30 auf 25 Prozent, die Privatisierung von Staatsunternehmen und einen Ausbau der sozialen Sicherungssysteme an.
Insgesamt sind die wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen in Indien zurzeit positiv, sie dürften die Börsen des Landes weiter beflügeln. Modi, der jenseits von Delhi über starken Rückhalt in der Bevölkerung verfügt, hat im ersten Jahr seiner Amtszeit kompetent, pragmatisch und reformfreudig regiert. Getrieben von niedrigeren Ölpreisen fällt die Inflation - was der Notenbank Spielraum für weitere Zinssenkungen geben könnte. Das chronische Haushaltsdefizit besteht weiter, ist aber keineswegs außer Kontrolle.
Die Devisenreserven der Reserve Bank of India (RBI) lagen Ende Februar bei 334 Milliarden Dollar, höher denn je. Im kommenden Fiskaljahr soll Indien 8,0 bis 8,5 Prozent wachsen, nicht nur schneller als Erzrivale China, sondern dynamischer als viele andere großen Volkswirtschaften der Welt. Bis 2030 soll Indiens Bevölkerung um eine Viertelmilliarde Menschen zunehmen. Ein Großteil sollte deutlich wohlhabender sein als heute. Kein Wunder, dass schon jetzt viel Geld aus dem Ausland nach Indien strebt - einer der Gründe für die Stärke der Landeswährung Rupie.
Fazit
Die andauernd erfreulichen Entwicklungen im Land seit dem Regierungswechsel in Verbindung mit der jüngsten Korrektur der dortigen Finanzmärkte, sollte den ein oder anderen Investor über einen Einstieg in diesen langfristigen Wachstumsmarkt nachdenken lassen.