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Patenttrolle – so können sie Unternehmen bedrohen

Patenttrolle bedrohen den Erfolg von Unternehmen, indem sie ungerechtfertigte Gebühren verlangen.

 

Das US-amerikanische Rechtssystem führt nach hiesiger Auffassung zu zahlreichen Merkwürdigkeiten, die in deutlichem Gegensatz zum deutschen Rechtsverständnis stehen. Dazu gehören ohne Zweifel die zahlreichen Auseinandersetzungen im Bereich des Patentschutzes, die der rechtliche Schutz der Erfindungen in den USA möglich macht. Unter der Bezeichnung „Patenttrolle“ sorgten verschiedene Kanzleien und Unternehmen für Furore, die diese Regelungen für ihre Interessen ausnutzen. Auch die Begriffe Patenthai, -jäger oder -freibeuter sind weit verbreitet für diese Art der Profiterzielung.

 

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Charakteristische Vorgehensweisen von Patentrollen

 

Alle Unternehmen beziehungsweise Anwaltskanzleien, die sich als Patenträuber betätigen, bewegen sich im Rahmen des Legalen. Sie verfügen über umfangreiche juristische Spezialkenntnisse, die ihnen das Ausnutzen des US-amerikanischen Patentrechts erst ermöglichen. Im Gegensatz zu Konzernen, die ihre berechtigten Patentinteressen gegen Wettbewerber durchsetzen, gehören sie allerdings nicht in die zweifelhafte Kategorie. Denn Patenttrolle üben keine produktive Tätigkeit im eigentlichen Sinne aus: Sie produzieren keine Güter oder bieten keine Dienstleistungen an. Vielmehr erfolgt ihre Gründung ausschließlich zum Zweck der erfolgreichen Austragung von Patentstreitigkeiten.

 

Um dieses Ziel zu erreichen, melden die Patentpiraten möglichst vage Patente an. So ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass andere, aktive Unternehmen diese durch ihre wirtschaftliche Tätigkeit verletzen und zum Opfer von Patenttrollen werden. Die sogenannten Trivialpatente ermöglichen es den Trollen, für viele verschiedene Anwendungsbereiche Lizenzen zu kassieren. Die betroffenen Unternehmen ziehen es nämlich in vielen Fällen vor, diese Lizenzgebühren mehr oder weniger freiwillig zu bezahlen, als jahrelange rechtliche Auseinandersetzungen um die Verletzung von Patentrechten zu führen.

 

In den USA können die Kosten für derartige Verfahren schnell Millionenbeträge erreichen, die geeignet sind, die Existenz des Opfers des Patenttrolls zu gefährden. Insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen sehen sich häufig gezwungen, diesen Weg des geringeren Widerstandes zu gehen. Sie können sich kostspielige juristische Kämpfe schlichtweg nicht leisten. Oft haben sie noch nicht einmal die Gelegenheit, den eventuell sachlich unbegründeten Vorwurf der Patentrechtsverletzung von spezialisierten Anwälten überprüfen zu lassen.

 

Gigantische Schäden durch Patenttrolle

 

Seriösen Schätzungen zufolge stammt die überwiegende Anzahl der wegen Verletzung des Patentrechts in den USA erhobenen Klagen von Trollen. Im Bereich der Hightech-Branche sollen sogar nur etwa zehn Prozent aller Patentstreitigkeiten von aktiven Unternehmen mit einem berechtigten Interesse initiiert werden. Dies liegt vor allem darin begründet, dass Patente in den Anfangsjahren der Computerindustrie, also in den 90ern, sehr großzügig bewilligt wurden, auch wenn ihre Formulierung ausgesprochen unscharf war und viel Raum für Interpretationen lässt. Aus diesen Zahlen wird leicht ersichtlich, welch starke Beeinträchtigungen die Patenttrolle für die gesamte Volkswirtschaft darstellen können. Abgesehen von den enormen finanziellen Verlusten, die Unternehmen entweder durch Anwalts- und Gerichtsgebühren oder das Zahlen von absurden Lizenzgebühren erleiden, handelt es sich dabei um eine Schwächung der Innovationskraft. Statt vorhandene Ressourcen für die Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen zu nutzen, sehen sich Konzerne gezwungen, Ansprüche von Patentpiraten abzuwehren beziehungsweise zu befriedigen.

 

Aufsehen erregende Fälle

 

Zwar sind Patenttrolle vor allem in den USA tätig, doch wer glaubt, dass deutsche Unternehmen auf der sicheren Seite sind, liegt leider falsch. Auch hierzulande wurden schon entsprechende Klagen ausgetragen: So erregte zum Beispiel der Fall des Münchener Unternehmens IPCom einige Aufmerksamkeit, als es Apple wegen einer angeblichen Patentrechtsverletzung verklagte. IPCom besitzt zahlreiche Patente im Mobilfunkbereich und versucht diese möglichst gewinnbringend zu nutzen. Der deutsche Patenthai forderte Gebühren in Höhe von über 1,5 Milliarden Euro, unterlag allerdings letztendlich vor Gericht. So glimpflich kam die Deutsche Telekom nicht davon, die einen dreistelligen Millionenbetrag an den Patenttroll zahlen musste.

 

Wie absurd die Klagen der Patenttrolle häufig sind, beweist der Fall von Home Depot. Die große US-amerikanische Baumarktkette sah sich mit einer Klage konfrontiert, die sich gegen die Praxis richtet, die Steuerung der Befüllung der Laden- und Lagerregale mithilfe von WLAN zu organisieren. Angeblich würde dieses Vorgehen ein Patent verletzen.

 

Erfolgreiche Abwehrstrategien

 

Unternehmen können nicht darauf hoffen, dass der Gesetzgeber den Patenttrollen das Handwerk legen wird. Aus diesem Grund müssen sie die Initiative ergreifen und sich selbst zur Wehr setzen, dies ist zum Beispiel in dieser Form möglich:

 

  • Zusammenschluss mit anderen Betroffenen, um juristische Maßnahmen leichter ergreifen zu können
  • Rechtzeitig Versicherungen abschließen
  • Selbst neue Verfahren und Technologien umfassend durch Patente schützen lassen

 

Fazit:

 

  • Patenttrolle verursachen Jahr für Jahr einen volkswirtschaftlichen Schaden in Milliardenhöhe
  • Sie sind nicht nur in den USA, sondern auch in Europa aktiv
  • Insbesondere Unternehmen der Hightech-Branche müssen sich auf diese Bedrohung einstellen und wirksame Bekämpfungsstrategien implementieren

 

Haben Sie schon einmal von Patenttrollen gehört oder sogar Erfahrungen damit gemacht? Teilen Sie sie gerne mit unseren Lesern - Wir freuen uns auf Ihren Beitrag.